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Aktuell

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25/11/2015

„Krieg gegen den Terror, Flüchtlingskrise, Cyberwar, Landesverteidigung: Was soll, was kann die Bundeswehr?“

Die erfolgreiche Kooperation aus dem Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU, der Jungen Union Augsburg-Land und der Jungen Union Aichach-Friedberg geht in die nächste Runde. Man traf sich in Königsbrunn, um sich mit dem ehemaligen NATO General a.D. Vollstedt über die aktulle Situation, sowie Zukunfstaussichten der Bundeswehr zu unterhalten.In seinem interessanten Vortrag erklärte der General aktuelle Konflikte, wie zum Bespiel die Flüchtlingskrise, oder auch die Annexion der Krim durch Russland. Danach ging er aufgrund der aktuellen Konflikte auf die Bedürfnisse der Bundeswehr ein, damit diese auf in Zukunft konkurrenzfähig ist, und verglich diese mit der aktuellen Situation. Dadurch stellte er einige Probleme dar, die der Bundeswehr inter geschuldet sind, aber auch in der Absprache mit der Politik bzw. die lange Vorlaufzeit und die daraus resultierende abwartende Haltung.Als zwei der wichtigsten Schritte für eine moderne Armee sieht General Vollstedt die Spezialkräfte, sowie den sog. Cyberwar. Bei beiden Punkten müsse man versuchen mit der aktuellen Größe nicht nur konkurrenzfähig zu sein, sondern auch in seiner Gesamtzahl zu erhöhen, ohne dass die Qualität sinkt.Nach seinem Vortrag stellte sich der General den Fragen seiner Zuhörer und stand allen Rede und Antwort.An dieser Stelle herzlichen Dank für diese weitreichenden und ehrlichen Worte und danke für diesen Vortrag!

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14/11/2015

Junge Alpenregion in Bad Reichenhall

Eine Delegation aus Schwaben, bestehend aus Tobias Paitner, Joachim Fackler, Stefan Baisch, Martin Kaun und Alexander Bayr, reiste für ein Wochenende zum 1. Gipfeltreffen der Jungen Alpenregion nach Bad Reichenhall.Die Junge Alpenregion ist ein Zusammenschluss der Jugendparteien der Konservativen aus den Ländern Schweiz, Slowenien, Südtirol, Liechtenstein, Schwaben, Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Vorarlberg, Kärnten, Salzburger Land, Oberösterreich und der Steiermark. Es durften auch Vertreter der ungarischen «Fidesz» begrüßen, welcher auch Victor Orban angehört.Neben verschiedenen Expertenvorträgen wurde vor allem viel diskutiert. Angesichts dessen, dass das aktuelle Dublin-Abkommen endgültig gescheitert ist, müssen neue Lösungsansätze her. Hierbei war man sich bei der JA einig, dass eine gemeinsame Sicherung der Außengrenzen nötig ist, während nationale Grenzkontrollen von der Mehrheit kritisch beäugt werden. «Asylsuchende Menschen in Not müssen auch in Zukunft Schutz in Europa finden können», fasst JA-Präsident Stefan Franceschini die Diskussion zusammen. «Wir müssen allerdings gefährliche Schlepperwiesen bekämpfen. Deshalb sollen an den EU-Außengrenzen sowie in den Flüchtlingslagern Stellen geschaffen werden, an welchen Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl stellen können.» Bei positivem Bescheid könnten die Menschen dann geordnet und in Sicherheit nach Europa gebracht werden. Eine Voraussetzung für eine faire und zukunftsweisende Asylpolitik sei die konsequente Unterscheidung von Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten. Ersteren sei auf jeden Fall Asyl zu gewähren. «Dabei muss es aber einheitliche Definitionen geben, was ein «sicheres Herkunftsland» ist und zweitens sollten die Beiträge an Flüchtlinge – gemessen an der Kaufkraft – in ganz Europa gleich hoch werden», ist Franceschini überzeugt.Zweifelsohne Höhepunkt des Wochenendes war der Auftritt von Manfred Weber, dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. Kontrovers wurde über die Rolle der Nationalstaaten und der EU diskutiert und debattiert. Dabei zeigte sich auch, dass nicht alle in der JA vom Zentralisierungsschub innerhalb der EU begeistert sind.

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24/10/2015

JU Landesversammlung in Veitshöchheim

Die Jungen Union Schwaben war auch in diesem Jahr mit einer Delegation auf der diesjährigen Landesversammlung der Jungen Union Bayern. Unter dem Motto „Main.Land.Bayern.“ diskutierten rund 450 junge Menschen über die Zukunft Bayerns. So wurden mit dem Leitantrag „Gründer.Land.Bayern“ wichtige wirtschaftspolitische Forderungen beschlossen, mit denen die Rahmenbedingungen für Unternehmensneugründungen optimiert und zusätzliche Verbesserungen des Wirtschaftsstandortes Bayern erzielt werden sollen. „Bei den aktuell dominierenden Diskussionen über Flüchtlingsströme, dürfen wir als größte jugendpolitische Organisation Bayerns nicht die Zukunftsfähigkeit unseres Landes außer Acht lassen. Mit dem beschlossenen Leitantrag, haben wir wichtige Erleichterungen für Firmenneugründungen gesetzt und somit die Zukunftsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft einen Schritt vorwärts gebracht“, so der Vorsitzende der JU Schwaben, Tobias Paintner.Die besondere Rolle der JU innerhalb der CSU belegte auch das prominentePersonal, das zu den Delegierten und Gästen sprach. Der bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU Horst Seehofer, MdL, stimmte ebenso wie die Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, Ilse Aigner, MdL und Markus Söder, MdL sowie CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, MdB die Anwesenden auf die künftigen Herausforderungen für Bayern, Deutschland und Europa ein. Das dominierende Thema war bei allen die Bewältigung der enormen Anzahl an Flüchtlingen, die derzeit in und auf dem Weg nach Deutschland sind. In einer starken Rede hob der Bayerische Ministerpräsident und Parteivorsitzende der CSU Horst Seehofer, MdL, hervor, dass Bayern ein weltoffenes Land ist. „Kein anderes Land hat so viele Menschen aufgenommen“, so Seehofer. Darüber hinaus schwor er die Junge Union Bayern darauf ein, dass insbesondere in der Flüchtlingskrise die Handschrift der Union in Berlin wieder deutlich erkennbarer sein müsse. Für seine Worte „Wir sind keine Filiale der SPD oder eine Alternative der Grünen“, erhielt Seehofer viel Beifall.

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